Verstoß gegen Datenschutzvorschriften: Diese Konsequenzen drohen


16.11.2015
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Datenschutz steht in vielen Kitas nicht unbedingt im Mittelpunkt des Interesses. Und das ist auch richtig so, denn im Mittelpunkt sollten natürlich immer die Kinder stehen. Dennoch sollten Sie mit den Ihnen anvertrauten Daten von Kindern und Eltern sensibel umgehen. Denn wenn Sie hier Fehler machen, kann das unangenehme Folgen haben.

 

Praxisbeispiel: Hannah Lorenz ist Leiterin der Kita „Kleiner Onkel“. Im April führt sie mit der Rektorin der nahegelegenen Grundschule ein ausführliches Gespräch über die Kinder, die im Sommer eingeschult werden. In „kritischen“ Fällen gewährt sie der Rektorin auch Einblick in die Bildungsdokumentation. Als Lisas Mutter hiervon erfährt, ist sie erbost. Denn sie hat einem Informationsaustausch zwischen Kita und Grundschule sehr bewusst nicht zugestimmt.

 

Rechtlicher Hintergrund

Als Leitung sind Sie verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass in Ihrer Einrichtung die Vorgaben des Sozialdatenschutzes eingehalten werden. Diese sind in §§ 61–68 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII geregelt. Kommt es zu Verstößen gegen diese Bestimmungen, kann das weitreichende Folgen für Sie und Ihren Träger haben.

 

Das ist zu tun

Verschaffen Sie sich hier einen Überblick darüber, was passieren kann, wenn Sie gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen, und sensibilisieren Sie auch Ihr Team für dieses Thema. Denn häufig haben Ihre Mitarbeiterinnen keine Vorstellung davon, welchen Ärger sie sich selbst, Ihnen und Ihrem Träger einhandeln können.

 

1. Datenschutzrechtliche Konsequenzen

Haben Sie gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstoßen, können die Betroffenen sich beim Datenschutzbeauftragten Ihres Bundeslandes beschweren. Dieser wird der Beschwerde nachgehen. Bei kommunalen und freien Trägern wird der Landesdatenschutzbeauftragte den Datenschutzverstoß bei Ihrem Träger förmlich beanstanden und ihn in seinem Tätigkeitsbericht veröffentlichen.

Bei kommunalen freien Trägern kann der Landesdatenschutzbeauftragte nach § 85 SGB X eine Anhörung einleiten und einen Bußgeldbescheid gegen Ihren Träger erlassen. Das Bußgeld kann je nach Schwere des Verstoßes eine Höhe von bis zu 50.000 € bzw. bis zu 300.000 € betragen.

 

 

Wichtiger Hinweis: Kirchliche Träger haben ihren eigenen Datenschutzbeauftragten, der Datenschutzverstöße nach den kircheninternen Regularien ahndet.

 

2. Arbeitsrechtliche Konsequenzen

Die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gehört zu Ihren arbeitsvertraglichen Nebenpflichten. Wenn Sie bzw. Ihre Mitarbeiterinnen gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen und Eltern sich bei Ihrem Träger beschweren, müssen Sie mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen. Zunächst werden Sie mit einer Abmahnung, im Wiederholungsfall auch mit einer verhaltensbedingten Kündigung rechnen müssen.

 

3. Schadensersatzansprüche des Betroffenen

Verursachen Sie durch Ihre Indiskretion einen in Geld zu beziffernden Schaden, kann der Betroffene Ihnen gegenüber den Ersatz dieses Schadens verlangen.

 

Fazit: Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen beschädigen nicht nur die Basis der Zusammenarbeit zwischen Eltern und Kita nachhaltig. Beschweren sich Eltern, kann dies für Ihren Träger und für Sie zu unangenehmen Konsequenzen führen. Und das sollten Sie doch vermeiden.

 

 

 

 

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Das sagen unsere Leser

Für „Kinder unter 3 in Kita & Krippe“ habe ich mich entschieden, weil es zu diesem Thema kaum professionelle, verlässliche Literatur gab. Ganz toll finde ich neben den langfristig erprobten Tipps und Liedern für die Kleinsten die entwicklungspsychologischen Beiträge. Unterstützt wird das Ganze durch praxisnahe Hilfe wie z. B. Beobachtungsbögen. Dadurch bin ich auch auf schwierige Elterngespräche optimal vorbereitet. Und zu den relevanten Themen wie beispielsweise Trotz und Sauberkeit bekomme ich immer die neuesten Erkenntnisse geliefert: So kopiere ich dann auch manchmal etwas für unsere Eltern-Infowand. „Kinder unter 3 in Kita & Krippe“ ist für mich eine tolle Unterstützung in meinem Arbeitsalltag!

Sonja Großmann-Bott, Kindergarten unterm Regenbogen, Höfen


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